Helfen statt spalten!

Weltweit befinden sich derzeit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg und Not. Seit 2013 steigt die Zahl der Flüchtlinge auch in Deutschland stark an. Immer mehr Kinder, immer häufiger unbegleitet, sind darunter. Die geflüchteten Menschen brauchen menschenwürdige Unterkünfte, gesundheitliche Versorgung, soziale Betreuung, schulische Bildung und vieles mehr. Das alles kostet Geld. Kommunen und Länder brauchen dafür die Unterstützung des Bundes.

„Wir können die Entwicklung bewältigen“, sagt selbst Finanzminister Schäuble. Nächstes Jahr will er deutlich mehr Geld geben. Ein hoher Haushaltsüberschuss und der Wegfall des verfassungswidrigen Betreuungsgeldes haben die finanziellen Spielräume vergrößert. Jetzt geht es darum, sie auch zu nutzen. Und wenn das nicht reicht, müssen die Steuern auf hohe Einkommen und Vermögen erhöht werden.

Deutschland ist ein reiches Land. Geld ist genug da, um die notwendigen Ausgaben für die Flüchtlinge zu finanzieren. Deshalb ist es auch Unsinn, wenn nun behauptet wird, wegen der Kosten für Flüchtlinge fehle das Geld für die Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste. Andere fordern, dass der Mindestlohn für Flüchtlinge nicht gelten soll. Die Folge wären mehr Billigjobs und Druck auf die Löhne. Das ist ein übles Spiel zu Lasten von Flüchtlingen und Beschäftigten. Es spaltet statt zu helfen und ist Wasser auf die Mühlen jener, die Stimmung gegen Flüchtlinge machen. Wir lassen uns nicht spalten!