„Auch
2016 wieder tausenden Beschäftigten zu ihrem Recht verholfen“
Die DGB Rechtsschutz GmbH erstritt im Jahr 2016
insgesamt 33,8 Millionen Euro (2015: 34,8 Millionen Euro) für
Gewerkschaftsmitglieder in Bayern. Den größten Anteil daran hatten erfolgreich
abgeschlossene Verfahren im Arbeitsrecht (26,9 Millionen Euro).
An zweiter Stelle folgten Streitigkeiten im
Sozialrecht (6,4 Millionen Euro). Verwaltungsrechtliche Verfahren spielten
hingegen eine geringere Rolle (0,5 Millionen Euro).
Matthias Jena, Vorsitzender des DGB Bayern, zieht eine
positive Bilanz:
„Der DGB Rechtsschutz verhalf auch im vergangenen Jahr wieder
tausenden Beschäftigten zu ihrem Recht. Gewerkschaftsmitglieder werden in
schwierigen Situationen im Arbeitsleben, z.B. bei Kündigung oder der
Nichtzahlung von Arbeitsentgelten, nicht allein gelassen, sondern erfahren
Unterstützung, im Betrieb und vor Gericht. Der Rechtsschutz ist Teil dieser
gelebten Solidarität der Gewerkschaften.“
Die DGB Rechtsschutz GmbH übernahm im Jahr 2016 allein
in Bayern 14.699 Fälle (2015: 13.560). Davon wurden 9.024 Fälle (61 Prozent)
vor Arbeitsgerichten verhandelt, 5.191 (35 Prozent) vor Sozialgerichten und 484
vor Verwaltungsgerichten. Bei den arbeitsrechtlichen Verfahren in der ersten
Instanz entfiel der Großteil der Streitfälle auf die Themen Arbeitsentgelt (29
Prozent) sowie Kündigungen und Befristungen (22 Prozent). Im Sozialrecht
dominierten Fragen der Arbeitslosenversicherung, der Grundsicherung für
Arbeitssuchende, des Schwerbehindertenrechts und der Rentenversicherung.
Angesichts der hohen Zahl an
arbeitsrechtlichen Verfahren stellt Matthias Jena fest:
„Trotz der guten Lage der bayerischen Wirtschaft und
auf dem Arbeitsmarkt mussten auch im letzten Jahr tausende Beschäftigte vor
Gericht ziehen, um grundlegende Rechte durchzusetzen.
In fast 2.600 Verfahren ging es beispielsweise um
etwas, das eigentlich selbstverständlich sein sollte: Die Zahlung von im Tarif-
oder Arbeitsvertrag vereinbarten Entgelten. Die Summe von fast 27 Millionen
Euro, die der DGB Rechtsschutz allein vor bayerischen Arbeitsgerichten
erstritten hat, lässt erahnen, in welchem Ausmaß sich manche Arbeitgeber
rechtswidrig gegenüber ihren Beschäftigten verhalten.“
Die DGB Gewerkschaften bieten ihren Mitgliedern
kostenlosen Rechtsschutz in Auseinandersetzungen rund um das Arbeitsleben, im
Arbeits-, Sozial- und Beamtenrecht. Im Auftrag der Gewerkschaften vertritt die
DGB Rechtsschutz GmbH die Rechte der Mitglieder. In Bayern ist der DGB
Rechtsschutz mit 13 Büros vor Ort vertreten.
Verantwortlich: Daniel Fritsch
DGB Bayern
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