SPD-Kanzlerkandidat
Martin Schulz will die Agenda 2010 korrigieren. Arbeitslose sollen künftig
länger Geld bekommen. Dafür wurde er von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
hart kritisiert: Die SPD solle aufhören, sich für die Agenda-Politik zu
schämen. Schließlich hätten Schröders Arbeitsmarkt- und Sozialreformen mehr
Menschen in Arbeit gebracht.
Tatsächlich
entstanden seit den Hartz-Reformen rund 4,5 Millionen neue Jobs. Hat die
Agenda- Politik also ein Job-Wunder geschaffen? Nein.
Wenn
Unternehmen Vollzeitjobs in Teilzeit-oder Minijobs aufspalten, gibt es mehr
Arbeitsplätze. In den letzten 15 Jahren entstanden über vier Millionen
zusätzliche Teilzeit-Jobs. Die Zahl der Vollzeitbeschäftigten liegt dagegen
noch unter dem Stand von 2002. Zugleich
verdreifachte sich die Zahl der in Leiharbeit Beschäftigten auf eine Million.
Der
angebliche Beschäftigungsboom sprengte nie den Rahmen einer normalen
Konjunkturerholung. Nicht Arbeitsmarktreformen, sondern das wirtschaftliche
Wachstum der letzten Jahre hat zu mehr Erwerbstätigkeit geführt.
Die Agenda-Politik hat
nicht mehr Arbeit, sondern Millionen schlecht bezahlte und unsichere Jobs
geschaffen. Es ist Zeit
das zu ändern!
Dazu
gehört mehr: Befristungen, Leiharbeit
und Werkverträge müssen eingegrenzt werden! Sanktionsfreie Mindestsicherung
statt Hartz IV!
Der
Mindestlohn muss erhöht, Tarifverträge
und Arbeitnehmerrechte müssen gestärkt
werden!
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